Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsdefinitionen mit Kundeninformation

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von Sabine Evangelia Koop Motzstr. 1, 34117 Kassel (nachfolgend „Verkäuferin), gelten für alle Verträge, die ein/e Verbraucher/in oder ein Unternehmen (nachfolgend Kunde / Kundin) mit der Verkäuferin hinsichtlich der von der Verkäuferin in ihrem Webshop dargestellten Ware abschließt. Soweit nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart ist, gelten diese Geschäftsbedingungen ausschließlich und entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen des Kunden, der Kundin werden nicht anerkannt. Dieses Dokument kann über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt werden.

1.2 „Verbraucher/in„ in Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4. Grundlage dieses Vertrages zwischen zwei Endverbrauchern ist das BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) in der jeweils gültigen Fassung.

§ 2 Vertragsgegenstand

2.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren im Webshop www.lyrikkassel.de der Verkäuferin. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben.

§ 3 Bestellvorgang und Vertragsschluss

3.1 Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über den Webshop der Verkäuferin www.lyrikkassel.de, per email, Telefon, Fax oder via Instagram (@sabineevangelia).

3.2 Die Darstellungen der Waren auf der Website der Verkäuferin sind unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Anfragen des Kunden / der Kundin zum Kauf von Waren oder zur individuellen Angebotserstellung (telefonisch, per Email, per Fax oder schriftlich) sind für den Kunden/die Kundin unverbindlich.

3.3 Der Kunde / die Kundin kann die Bestellung über Paypal als rechtlich verbindliches Vertragsangebot abgeben. Ferner kann der Kunde / die Kundin das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber der Verkäuferin abgeben.

3.4 Die Verkäuferin nimmt das Angebot des Kunden /der Kundin nach Eingang der Bestellung an, indem er dem Kunden / der Kundin eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt.

3.5 Eine eventuelle Ablehnung des Kaufangebotes wegen Nichtverfügbarkeit der Ware erhält der Kunde / die Kundin umgehend per Email. In diesem Fall ist die Verkäuferin berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden / der Kundin unverzüglich erstatten.

3.6 Der Kunde / die Kundin hat bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von der Verkäuferin versandten Mails zugestellt werden können.

3.7 Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Sabine Evangelia Koop, Motzstr. 1, 34117 Kassel zustande.

3.8. Die AGB kann der Kunde / die Kundin jederzeit auch unter www.lyrikkassel.de einsehen und ausdrucken.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die auf der Website der Verkäuferin ausgewiesenen Preise für Warenlieferungen verstehen sich als Endpreise.

4.2 Gemäß Kleinunternehmerregelung nach §19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

4.3 Falls Waren zum Zeitpunkt der Bestellung vergriffen sind, bleiben Schadensersatzansprüche aus diesem Grund ausgeschlossen.

4.4 Dem Kunden / der Kundin stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Webshop der Verkäuferin angegeben werden.

4.5 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.

4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde / die Kundin ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.

4.7 Der Kaufpreis sowie die ggf. anfallenden Versandkosten werden mit Rechnungstellung fällig.

§ 5 Lieferung und Versandkosten

5.1 Sofern es die Verkäuferin in der Warenbeschreibung nicht anders angegeben hat, sind alle im Webshop angebotenen Waren versandfertig.

5.2 Der Versand erfolgt per DHL oder andere nach Zahlungseingang, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

5.3 Die anfallenden Versandkosten innerhalb Deutschlands sind im Kaufpreis enthalten. Die Versandart ist auf der Website www.lyrikkassel.de ausgewiesen.

5.4 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden / der Kundin angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung der Verkäuferin angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden / der Kundin zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

5.5 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an die Verkäuferin zurück, da eine Zustellung beim Kunden / bei der Kundin nicht möglich war, trägt der Kunde / die Kundin die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat.

5.6 Bei EU- Auslandsbestellungen werden gesonderte Versandkosten erhoben, die in der Auftragsbestätigung extra ausgewiesen werden. Nichteuropäische Auslandsbestellungen und der Versand in einen Nicht-EU-Staat stehen unter Vorbehalt.

5.7 Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben bzw. Steuern anfallen, die der Kunde / die Kundin zu tragen hat. Ebenso ist in diesem Fall aufgrund des längeren Versandweges der Liefertermin nicht exakt zu bestimmen.

§ 6 Gewährleistung

6.1 Im Falle von Sachmängeln richten sich die Ansprüche des Kunden / der Kundin nach den gesetzlichen Bestimmungen. Wenn Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Kunde / die Kundin unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind sofort nach Erhalt der Ware dem Frachtführer (Versanddienst) gegenüber schriftlich geltend zu machen. Die Verkäuferin haftet nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Für Veränderungen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte übernimmt die Verkäuferin keine Verantwortung.

§ 7 Eigentumsvorbehalt und Aufrechnung

7.1 Sämtliche Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB mit der Erweiterung und Verlängerung, dass die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen (Haupt- und Nebenforderungen) aus vorausgegangenen und zukünftigen Lieferungen gegenüber dem Kunden / der Kundin Eigentum der Verkäuferin bleibt.

7.2 Der Kunde / die Kundin ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, soweit seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Verkäuferin anerkannt sind. Zur Aufrechnung ist der Kunde / die Kundin darüber hinaus nur berechtigt, sofern sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag resultiert.

§ 8 Vertragssprache

8.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 9 Haftung

9.1 Die Haftung der Verkäuferin richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Verkäuferin für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen jedoch ausgeschlossen, sofern es sich hierbei:

- nicht um Garantien oder vertragswesentliche Pflichten handelt, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf,

- es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,

- und Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben.

9.2 Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin.

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach derzeitigem Stand der Technik nicht fehlerfrei oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Verkäuferin haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Webshops und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

10.1 Die Verkäuferin erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden / der Kundin. Sie beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und Teledienstdatenschutzgesetzes.

10.2 Personenbezogene Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Kundendaten werden gespeichert und im Rahmen der Kontaktaufnahme verarbeitet. Hier handelt es sich in der Regel um Namen, E-Mail-Adresse, Anschrift, Telefonnummer oder Telefaxnummer des Kunden.

10.3 Die Verkäuferin nutzt die Kundendaten ausschließlich für eigene Zwecke und gibt diese nicht an Dritte weiter. Der Nutzung seiner/ihrer persönlichen Daten kann der Kunde / die Kundin jederzeit durch schriftliche Mitteilung oder per E-Mail widersprechen.

§ 11 Anwendbares Recht

11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

§ 12 Information zur Online-Streitbeilegung

12.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/odr

12.2 Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Die Verkäuferin ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

§ 13 Abschlussbestimmungen

13.1 Für diese Geschäftsbedingungen und die zwischen der Verkäuferin und dem Kunden/ der Kundin abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf.

13.2 Ist der Kunde nicht Verbraucher/Verbraucherin, sondern Kaufmann/Kauffrau oder juristische Person oder hat der Kunde / die Kundin in Deutschland oder der EU keinen allgemeinen Gerichtsstand, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden/ der Kundin und der Verbraucherin Kassel vereinbart. Als Erfüllungsort für alle Leistungen aus den zwischen der Verkäuferin und dem Kunden / der Kundin bestehenden Geschäftsbeziehungen wird Kassel vereinbart.

Stand: 24.04.2023